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Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung

Der Artikel erläutert die gesetzlichen Bestimmungen der BITV, die von allen öffentlichen Internetauftritten einem barrierefreien Zugang fordert. Es werden die Paragrafen 1-6 kurz erläutert. Die Anlagen zu den Paragrafen 3 und 4 werden ausführlich beschrieben.

(vom 17. Juli 2002 (BGBl. I S. 2654))

BITV

Am 17. Juli 2002 trat die BITV in Kraft und verpflichtet alle öffentlichen Seiten Ihre Internetauftritte barrierefrei zu gestalten um dem § 11 Abs. 1 Satz 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) gerecht zu werden.

Die BITV gliedert sich in die folgenden Teile:

  • Eingangsformel
  • § 1 Sachlicher Geltungsbereich
  • § 2 Einzubeziehende Gruppen behinderter Menschen
  • § 3 Anzuwendende Standards
  • § 4 Umsetzungsfristen für die Standards
  • § 5 Folgenabschätzung
  • § 6 Inkrafttreten
  • Anlage (zu den §§ 3 und 4 Abs. 1)

Eingangsformel

Auf Grund des § 11 Abs. 1 Satz 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

Die Verordnung gilt für:

  1. Internetauftritte und -angebote,
  2. Intranetauftritte und -angebote, die öffentlich zugänglich sind, und
  3. mittels Informationstechnik realisierte grafische Programmoberflächen, die öffentlich zugänglich sind,

der Behörden der Bundesverwaltung.

§ 2 Einzubeziehende Gruppen behinderter Menschen

Die Gestaltung von Angeboten der Informationstechnik (§ 1) nach dieser Verordnung ist dazu bestimmt, behinderten Menschen im Sinne des § 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes, denen ohne die Erfüllung zusätzlicher Bedingungen die Nutzung der Informationstechnik nur eingeschränkt möglich ist, den Zugang dazu zu eröffnen.

§ 3 Anzuwendende Standards

Die Angebote der Informationstechnik (§ 1) sind gemäß der Anlage zu dieser Verordnung so zu gestalten, dass

  1. alle Angebote die unter Priorität I aufgeführten Anforderungen und Bedingungen erfüllen und
  2. zentrale Navigations- und Einstiegsangebote zusätzlich die unter Priorität II aufgeführten Anforderungen und Bedingungen berücksichtigen.

§ 4 Umsetzungsfristen für die Standards

  1. Die in § 1 dieser Verordnung genannten Angebote, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung neu gestaltet oder in wesentlichen Bestandteilen oder größerem Umfang verändert oder angepasst werden, sind gemäß § 3 dieser Verordnung zu erstellen. Mindestens ein Zugangspfad zu den genannten Angeboten soll mit der Freischaltung dieser Angebote die Anforderungen und Bedingungen der Priorität I der Anlage zu dieser Verordnung erfüllen. Spätestens bis zum 31. Dezember 2005 müssen alle Zugangspfade zu den genannten Angeboten die Anforderungen und Bedingungen der Priorität I der Anlage dieser Verordnung erfüllen.
  2. Angebote, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung im Internet oder im Intranet (§ 1 Nr. 2) veröffentlicht wurden, sind bis zum 31. Dezember 2003 gemäß § 3 dieser Verordnung zu gestalten, wenn diese Angebote sich speziell an behinderte Menschen im Sinne des § 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes richten.
  3. Soweit nicht Absatz 2 gilt, sind die Angebote, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung im Internet oder im Intranet (§ 1 Nr. 2) veröffentlicht wurden, bis zum 31. Dezember 2005 gemäß § 3 dieser Verordnung zu gestalten.

§ 5 Folgenabschätzung

Die Verordnung ist unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung regelmäßig zu überprüfen. Sie wird spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach ihrem Inkrafttreten auf ihre Wirkung überprüft.

§ 6 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Marc Koschel

Über Marc Koschel

Fotograf • Musikhörer • Blogger • Denker • Kaffeetrinker
— Marc Koschel lebt bei Mannheim und bloggt seit 2001 über digitale Workflows

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Ein Kommentar bisher

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Barrierefrei — Na und? » Digital Workflows
6. März 2012 um 13:19

[…] der Aktion Mensch für ein barrierefreies Internet oder in diesem Blog im Artikel “Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung” […]